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Behauptung
BDS ist antisemitisch und ein Hindernis für den Frieden
Antwort
BDS ist eine rechtebasierende Bewegung, die das Ziel verfolgt, die Besatzung und Kolonisierung zu beenden, Gleichheit für palästinensische Staatsbürger Israels zu erreichen und das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge zu respektieren. Diese Ziele verfolgt sie mit drei Taktiken: dem Boykott beteiligter Unternehmen, der Desinvestition durch Institutionen und Sanktionen durch Regierungen – solange, bis Israel das Völkerrecht einhält. Wenn eine Graswurzelbewegung, die für Rechte im Rahmen des Völkerrechts eintritt, als antisemitisch bezeichnet wird, sagt das weit mehr über den Vorwurf selbst aus als über die Bewegung.
Die BDS-Bewegung lehnt ausdrücklich jede Form von Rassismus ab, einschließlich Antisemitismus und Islamophobie. Wie der BDS-Mitbegründer Omar Barghouti erklärt: „Unser gewaltfreier Kampf richtet sich nie gegen Juden oder Israelis als Juden, sondern gegen ein ungerechtes Regime, das unser Volk mit Besatzung, Apartheid und der Verweigerung der von der UN vorgesehenen Rechte der Flüchtlinge knechtet.“
Als Südafrikaner zu Boykotten aufriefen, um die Apartheid zu beenden, behauptete niemand, diese Boykotte seien anti-weiß – es sei denn, man verteidigte die Apartheid. Dieselbe Logik sollte auch auf Israel anwendbar sein.
Internationales und nationales Recht schützen Boykottaufrufe sowie Maßnahmen, die darauf abzielen, die Mittäterschaft an Völkerrechtsverbrechen zu beenden. Der Internationale Gerichtshof hat bekräftigt, dass Staaten Israels rechtswidrige Besatzung nicht unterstützen dürfen und zur Beendigung dieser Besatzung beitragen müssen, auch durch Sanktionen. Separat davon hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden, dass Aufrufe zum Boykott israelischer Produkte geschützte Formen der Meinungsäußerung sind, während das US-Verfassungsrecht politische Boykotte als Form der freien Meinungsäußerung schützt.
BDS des Antisemitismus zu beschuldigen, setzt das Judentum mit dem Zionismus gleich. Die BDS-Bewegung und die palästinensische Befreiungsbewegung im Allgemeinen lehnen den Zionismus ab, weil er eine siedlerkoloniale Bewegung ist, die die Palästinenser ethnischer Säuberung, Besatzung, Apartheid und Völkermord ausgesetzt hat. Es hätte Widerstand gegen den Zionismus gegeben, unabhängig von der Religion der Kolonisatoren. Die Behauptung bricht auch unter dem Gewicht der Millionen Juden auf der ganzen Welt zusammen, die den Zionismus ablehnen, die palästinensischen Rechte unterstützen und an BDS-Kampagnen teilnehmen.
BDS macht es nicht nötig, abzuwarten, bis Mittäter in Machtpositionen handeln. Es ermöglicht Einzelpersonen, Gemeinschaften, Gewerkschaften und Institutionen, informierte Entscheidungen über ihren Konsum und ihre Investitionen zu treffen und baut gleichzeitig kollektiven Druck für Gerechtigkeit auf.
Kritiker stellen BDS als wirkungslos dar, doch die Beweise zeigen das Gegenteil. Boykotte und Sanktionen spielten eine wichtige Rolle bei der Beendigung der Apartheid in Südafrika, beim Vorantreiben der Bürgerrechtsbewegung in den USA und bei der Herausforderung kolonialer Herrschaft anderswo. Gerade wegen der wachsenden Wirkung von BDS investiert Israel Millionen von Dollar in die Bekämpfung der Bewegung und ihrer Unterstützer.
Kritiker behaupten häufig, BDS sei kontraproduktiv, weil es Dialog und Koexistenz untergrabe. Frieden kann nicht auf Besatzung, Apartheid und Siedlerkolonialismus aufbauen. Wie BDS betont, sind die Beendigung der Besatzung, die Verwirklichung von Gleichheit und die Achtung des Rückkehrrechts Voraussetzungen für einen gerechten und dauerhaften Frieden.
Die Angriffe auf BDS legen die Mittäterschaft mächtiger Regierungen und Institutionen offen. Regierungen haben Anti-BDS-Gesetze erlassen, Universitäten haben Studierende bestraft und Lobbygruppen haben Aktivisten verleumdet – unter Verletzung der Meinungsfreiheit. Viele dieser Regierungen und Institutionen beliefern Israel gleichzeitig weiter mit Waffen, finanzieren es und schützen es diplomatisch, trotz seiner Besatzung, Apartheid und seines Völkermords.
Quellen
Themen: Antisemitismus