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Behauptung
„Die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge würde den Staat Israel demografisch zerstören“
Antwort
Das Rückkehrrecht ist universell und unveräußerlich. Keine Rechtfertigung kann entschuldigen, Millionen Menschen aus ihren Häusern zu vertreiben und ihnen dann über acht Jahrzehnte das Rückkehrrecht zu verweigern. Dass Israel eine solches Unrecht einsetzt, um sich als vorherrschender ethnisch-nationalistischer Staat zu erhalten, ist der deutlichste Anklageschluss gegen das System selbst.
Die Behauptung, Palästinenser könnten keine Rechte haben, weil dies eine „jüdische Mehrheit“ bedrohe, ist ein offenes Eingeständnis der Apartheid. Seit seiner Gründung hat Israel systematisch Gesetze und Politiken eingesetzt, um die jüdische demografische Vorherrschaft aufrechtzuerhalten. Das Rückkehrgesetz von 1950 und das Gesetz über das Vermögen Abwesender gewähren jeder jüdischen Person auf der Welt das Recht auf Staatsangehörigkeit und Niederlassung, während sie Palästinensern das Rückkehrrecht verweigern und die Konfiszierung ihres Landes und Vermögens ermöglichen.
Was Israel eine demografische Bedrohung nennt, ist Gerechtigkeit. Die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge würde ein unveräußerliches Recht verwirklichen, das durch das Völkerrecht geschützt ist, und einen der zentralen Pfeiler des palästinensischen Befreiungskampfes realisieren: die Rückkehr von Millionen Flüchtlingen in ihre Häuser und auf ihre Länder.
Wie alle Flüchtlinge besitzen palästinensische Flüchtlinge ein durch das Völkerrecht geschütztes Rückkehrrecht. Von der UN-Generalversammlungsresolution 194 (1948) bis zum Beratenden Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (2024) haben internationale Institutionen die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr, Wiederherstellung und Entschädigung wiederholt bekräftigt. Israels Aufnahme in die UN 1949 war selbst an die Umsetzung der Resolution 194 gebunden. Statt diese Verpflichtung zu erfüllen, hat Israel acht Jahrzehnte lang die Rückkehr verhindert, neue Generationen von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen geschaffen und sogar daran gearbeitet, die Institutionen zu zerschlagen, die sie schützen – wie die UNRWA.
Dass solche Argumente akzeptiert werden, sagt mehr über eine rassistische Weltordnung aus, die bereit ist, einen Staat zu verteidigen, dessen Existenz von demografischer Umgestaltung, ethnischer Säuberung und der Aufrechterhaltung eines Siedlerkolonialstaates abhängt. Die Angst, die dieser Erzählung zugrunde liegt, ist der Verlust kolonialer Vorherrschaft und Straflosigkeit.
Die Verweigerung des Rückkehrrechts der palästinensischen Flüchtlinge ist nur eine Komponente von Israels langjähriger Politik der demografischen Umgestaltung zur Bewahrung der jüdischen Vorherrschaft. In Jerusalem hat die israelische Planungspolitik ausdrücklich eine jüdische demografische Mehrheit von 70:30 anstrebt. Um dies zu erreichen, reißt Israel systematisch palästinensische Häuser ab, konfisziert Land, vertreibt Familien zwangsweise, entzieht Palästinensern die Residenz und beschränkt die Familienzusammenführung. Dieselbe Logik wurde in Gaza offenbar, wo Israel wiederholt zur ethnischen Säuberung der Palästinenser aufgerufen und Gaza durch Völkermord, Blockade und Zwangsumsiedlung unbewohnbar gemacht hat.
Quellen
Themen: Ethnische Säuberung